Auf Einladung der Ministerien BMU und BMZ kamen im
Bundespresseamt, Berlin, am 3. Dezember 2003 die Mitglieder des
Nationalen Begleitkreises zu ihrer zweiten Sitzung zusammen.
Informationen zum Stand der Konferenzvorbereitungen, zum
Conference Issue Paper, zur Konferenzstruktur, dem Begleitprogramm
und den anvisierten Ergebnissen von renewables 2004 bildeten den
Schwerpunkt des Treffens.
Aus dem ersten Treffen des
Internationalen Lenkungsausschusses
(ISC) im Juni 2003 in Bonn hatten sich im Hinblick auf die
fachlich-inhaltliche Vorbereitung von renewables 2004 drei
zentrale Konferenzthemen herauskristallisiert:
- „Policies for Renewable Energy Market Development“,
- „Financing Options for Renewable Energy“ und
- „Human Capacity, Institutions and Technology Development“
In diesem Zusammenhang wurden zwölf sogenannte Thematic
Background Papers (TBPs) ausgearbeitet, deren Entwürfe den
NBK-Mitgliedern zur Kommentierung zugesandt worden
waren. Auch das zentrale Dokument, das Conference Issue Paper
(CIP), konnten die NBK-Mitgliedern kommentieren.
Mit Blick auf die zu erwartenden Konferenzergebnisse führten
die Konferenzveranstalter aus, dass das Ergebnis der Konferenz in
mehreren Dokumenten festgehalten werden soll.
Neben der politischen Deklaration aller teilnehmenden
Regierungen und den Politikempfehlungen („Guidance for Good
Policies“) sollen Regierungen, internationale Organisationen und
der private Sektor einzeln bzw. als Gruppe freiwillige
Verpflichtungen eingehen und diese in dem sogenannten „Portfolio
of Actions“ ankündigen. Wünschenswert sei zudem die Entwicklung
einer gemeinsamen Vision für ein nachhaltiges Energiesystem der
Zukunft.
Die Veranstalter erläuterten den gegenwärtigen Stand der
Planungen zur Struktur der Konferenz: So werde es einen
Multi-Stakeholder-Tag, die Präsentation von erfolgreichen
Beispielen („best practices“) sowie die Ministerberatungen geben,
die durch Bundeskanzler Schröder eröffnet werden.
Side events und die Konferenzausstellung werden das Programm
abrunden. Einige Mitglieder des NBK kündigten ihre aktive
Teilnahme an diesen Programmpunkten an.
Konsens herrschte darüber, dass eine möglichst intensive
Einbindung der Wirtschaft angestrebt werden sollte. Die
Veranstalter wiesen darauf hin, dass der Multi-Stakeholder-Prozess
gerade begonnen wurde, in dem die Beteiligung des privaten Sektors
an der Konferenz organisiert wird.
Zum Ende der Sitzung wurde der weitere Prozess der
Konferenzvorbereitungen skizziert.
Alle angesprochenen Punkte wurden von den Veranstaltern
aufgegriffen und werden in die weitere Planung von renewables 2004
einfließen. Die Vorsitzenden bedankten sich für die zahlreichen
Anregungen und konstruktiven Beiträge der Teilnehmer.